Entstehung Gesetz
Bis ein Gesetz verabschiedet
werden kann muss es eine Reihe von Stationen durchlaufen.
Die Gesetzesentwürfe werden als erstes in Form einer Stellungnahme, zur Lesung in den Bundestag eingebracht. Nach dieser Lesung und Beratung der Mitglieder, wird der Entwurf dann zur detailierten Aufarbeitung in die dafür zuständigen Ausschüsse weitergeleitet. Hier werden auch verschiedene Experten zum Thema gehört und ihre Meinung festgehalten.
In dieser Phase können auch Änderungsvorschläge eingebracht werden und eine Empfehlung zum Beschluss erarbeitet. Dies wird dann in den Bundestag weitergeleitet.
Hier kommt es dann zu einer zweiten Lesung, in welcher alle neuen Aspekte mit eingearbeitet und dargestellt werden. Nach einer Zeit der Beratung, wird dann in einer dritten Lesung eine Schlussabstimmung vom Bundestag durchgeführt. Ist der Bundestag der Meinung, dass das Gesetz soweit korrekt ist, wird es in den Bundesrat weitergeleitet.
Leitet der Bundesrat einen Widerspruch ein, oder ist nicht mit dem Gesetzentwurf einverstanden, geht das Papier in den Vermittlungsausschuss. Das Vermittlungsverfahren bringt es dann weiter zum Vermittlungsausschuss, welcher aus Mitgliedern des Bundesrates und Bundestages besteht. Hieraus entsteht dann ein Vermittlungsergebnis, entweder geht es dann wieder in den Bundesrat zur Abstimmung oder es wird abgelehnt.
Findet ein Gesetzentwurf auf diesem Wege, oder ohne den Vermittlungsausschuss seinen Weg in den Bundesrat und ist dieser dann bereit Zuzustimmen, wird das kommende Gesetz dann zum Bundeskanzler und den zuständigen Minister zur Unterzeichnung weitergegeben.
Ist dieses erledigt, ist das Gesetz verabschiedet und wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und hat somit Gültigkeit.
Es ist wenn man den Weg eines Gesetzes verfolgt, sehr schwierig Neuerungen bzw. Änderungen auf dieser Ebene durchzubekommen, anderseits ist es auch gut so, dass viele Instanzen geschaltet werden bis ein Gesetz auf den Bürger zukommt, dies ist eines der Merkmale einer Demokratie.
Die Gesetzesentwürfe werden als erstes in Form einer Stellungnahme, zur Lesung in den Bundestag eingebracht. Nach dieser Lesung und Beratung der Mitglieder, wird der Entwurf dann zur detailierten Aufarbeitung in die dafür zuständigen Ausschüsse weitergeleitet. Hier werden auch verschiedene Experten zum Thema gehört und ihre Meinung festgehalten.
In dieser Phase können auch Änderungsvorschläge eingebracht werden und eine Empfehlung zum Beschluss erarbeitet. Dies wird dann in den Bundestag weitergeleitet.
Hier kommt es dann zu einer zweiten Lesung, in welcher alle neuen Aspekte mit eingearbeitet und dargestellt werden. Nach einer Zeit der Beratung, wird dann in einer dritten Lesung eine Schlussabstimmung vom Bundestag durchgeführt. Ist der Bundestag der Meinung, dass das Gesetz soweit korrekt ist, wird es in den Bundesrat weitergeleitet.
Leitet der Bundesrat einen Widerspruch ein, oder ist nicht mit dem Gesetzentwurf einverstanden, geht das Papier in den Vermittlungsausschuss. Das Vermittlungsverfahren bringt es dann weiter zum Vermittlungsausschuss, welcher aus Mitgliedern des Bundesrates und Bundestages besteht. Hieraus entsteht dann ein Vermittlungsergebnis, entweder geht es dann wieder in den Bundesrat zur Abstimmung oder es wird abgelehnt.
Findet ein Gesetzentwurf auf diesem Wege, oder ohne den Vermittlungsausschuss seinen Weg in den Bundesrat und ist dieser dann bereit Zuzustimmen, wird das kommende Gesetz dann zum Bundeskanzler und den zuständigen Minister zur Unterzeichnung weitergegeben.
Ist dieses erledigt, ist das Gesetz verabschiedet und wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und hat somit Gültigkeit.
Es ist wenn man den Weg eines Gesetzes verfolgt, sehr schwierig Neuerungen bzw. Änderungen auf dieser Ebene durchzubekommen, anderseits ist es auch gut so, dass viele Instanzen geschaltet werden bis ein Gesetz auf den Bürger zukommt, dies ist eines der Merkmale einer Demokratie.